Angela Merkel

Kanzlerin verurteilt Hass, Hetze, Rassismus und Antisemitismus

Mit diesen Werten sind Antisemitismus und Rassismus, Hass und Hetze, ob in sozialen Medien oder auf offener Straße, unvereinbar

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GERMAN PRESS GROUP

Angela Merkel hält Rassismus und Antisemitismus für "unvereinbar" mit demokratischen Werten. Die Gesellschaft müsse Hass und Hetze "mit aller Macht entgegenwirken".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entschlossenheit der Bundesregierung im Kampf gegen Extremismus bekräftigt. "Unser Staatswesen und unser friedliches Zusammenleben bauen auf grundlegenden Werten auf", sagte Merkel in einem Grußwort bei einer virtuellen Konferenz des American Jewish Comittee. "Und mit diesen Werten sind Antisemitismus und Rassismus, Hass und Hetze, ob in sozialen Medien oder auf offener Straße, unvereinbar. Solchen Auswüchsen müssen wir, Regierung und Gesellschaft, mit aller Macht und Kraft entgegenwirken", sagte sie

In den vergangenen Jahren habe es immer wieder "bittere Rückschläge" gegeben, sagte die Kanzlerin. Besonders das Attentat auf die Synagoge in Halle am 9. Oktober 2019 habe "tief erschüttert": "Solche widerwärtigen Angriffe zielen auf das Herz unserer Demokratie." Jüdinnen und Juden sollten sich in Deutschland frei und sicher fühlen, betonte Merkel: "Sie sollen ihren Glauben und ihre Kultur offen leben können."

Zu dieser Verantwortung zähle auch, für die Sicherheit Israels einzutreten, sagte sie weiter. Diese sei nicht verhandelbar. Allerdings ließe sich dauerhafter Frieden in Nahost nur durch "Verständigung zwischen den Völkern und eine verhandelte Zwei-Staatenlösung erreichen", sagte Merkel. Auch US-Außenminister Mike Pompeo sicherte Israel in seinem Grußwort Unterstützung zu. "Die Vereinigten Staaten werden immer Israels Recht, sich selbst zu verteidigen, unterstützen", sagte Pompeo.

Die amerikanische jüdische Nichtregierungsorganisation American Jewish Comittee setzt sich für die Belange Israels, jüdische Sicherheit, Demokratie, Menschenrechte und Völkerverständigung ein. Sie wurde 1906 von amerikanischen Juden vorwiegend deutscher Herkunft gegründet.